Allgemeine Geschäftsbedingungen der DEEPLIANCE GmbH („AGB“)

  1. Allgemeines, Anwendungsbereich
  • Die DEEPLIANCE GmbH, Josef-von-Lehmeier-Str. 6, 92348 Berg (nachfolgend auch „Berater“ oder „wir“) bietet ihren Kunden Unternehmensberatung im Bereich Restrukturierung und Transformation
  • Diese AGB gelten für alle künftigen Aufträge zwischen dem Berater und dem Kunden. Diese AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
  • Es gelten ausschließlich unsere AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos ausführen. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
  • Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden in Bezug auf den Vertrag sind schriftlich abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden bleiben unberührt.
  • Soweit in diesen AGB Schriftlichkeit geregelt ist, fällt darunter Schrift- oder Textform (z.B. Brief, E-Mail, Telefax).
  1. Vertragsschluss, Vergütung, Zahlungsbedingungen
  • Alle von uns gemachten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Auftragserteilung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir den Auftrag des Kunden schriftlich bestätigen. Sofern sich aus dem Auftrag des Kunden nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, das Vertragsangebot innerhalb von 14 Tagen nach Zugang bei uns anzunehmen.
  • Die Vergütung der Dienstleistungen erfolgt auf Basis der im Auftrag getroffenen Vereinbarungen. Je nach Vereinbarung erfolgt eine Vergütung nach Zeitaufwand, d.h. auf Basis von Stunden-/Tagessätzen oder als Festpreis. Unsere Stunden-/Tagessätze sowie unsere Festpreise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  • Bei einer vereinbarten Vergütung nach Zeitaufwand werden angefangene Stunden anteilig im 15-Minutentakt abgerechnet. Ein voller Tagessatz wird bei der Erreichung von 8 Stunden abgerechnet. Reisezeiten gelten, soweit im Auftrag nicht abweichend vereinbart, als Zeitaufwand.
  • Reise- und Nebenkosten (Übernachtungskosten, Tagesspesen etc.) werden gegen Nachweis gesondert erstattet. Bei Fahrten mit dem PKW stellt der Berater EUR 0,50/km in Rechnung. Bei Bahnreisen werden die Kosten für die 1. Klasse, bei innereuropäischen Flugreisen die der Economy-Class berechnet.
  • Soweit im Auftrag nicht abweichend vereinbart, erfolgt die Abrechnung monatlich nach Leistungserbringung. Bei Abrechnung nach Zeitaufwand ist der Rechnung eine Stundenaufstellung beizufügen. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum, jedoch nicht vor Eingang der Rechnung beim Kunden, ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn er die Zahlung nicht fristgerecht vornimmt. Im Fall des Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, den jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz als Mindestschaden geltend zu machen, behalten uns jedoch die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens vor.
  • Der Kunde ist zur Aufrechnung und zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nur berechtigt, wenn sein Anspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
  1. Leistungserbringung des Beraters
  • Der Berater erbringt seine Beratungsleistungen in Form von Dienstleistungen. Die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges ist daher nicht geschuldet. Insbesondere schuldet der Berater nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisses. Die Stellungnahmen und Empfehlungen des Beraters stellen lediglich eine Entscheidungshilfe für den Kunden dar. Sie können die Entscheidung des Kunden in keinem Fall ersetzen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Auftrag.
  • Die genauen Termine, an denen die Beratung erbracht wird, werden zwischen dem Kunden und dem Berater rechtzeitig vorab verbindlich vereinbart. Werden vereinbarte Termine vom Kunden abgesagt, gelten folgende Stornobedingungen:

– Absage bis 4 Wochen vorher: stornokostenfrei

– Absage bis 2 Wochen vorher: 50% des für diesen Termin vereinbarten Honorars

– Absage weniger als 2 Wochen vorher: 100% des für diesen Termin vereinbarten Honorars

  • Für die Erbringung der Dienstleistungen des Beraters gelten die Bestimmungen dieser AGB sowie des jeweiligen Auftrags. Bei Widersprüchen gehen die Bestimmungen im Auftrag diesen AGB vor.
  • Berater und Kunde werden durch organisatorische Maßnahmen gewährleisten, dass die im Rahmen der Leistungserbringung eingesetzten Mitarbeiter des Beraters ausschließlich dessen Direktionsrecht und Disziplinargewalt unterstehen. Es erfolgt keine Eingliederung der zur Leistungserbringung eingesetzten Mitarbeiter des Beraters in die Organisation des Kunden.
  • Für die zur Erbringung der Leistungen notwendigen Arbeitsmittel ist der Berater selbst verantwortlich.
  • Der Berater kann bei der Leistungserbringung nach eigenem Ermessen Unterauftragnehmer einsetzen, hat sich aber im Vorfeld davon zu überzeugen, dass der betreffende Unterauftragnehmer den Qualitätsansprüchen des Beraters genügt und ausschließlich fachlich hinreichend qualifiziertes Personal einsetzt.
  1. Mitwirkungspflichten des Kunden
  • Der Kunde wird dem Berater auf dessen berechtigte Anforderung innerhalb angemessener Frist jegliche Informationen, Auskünfte, Daten, Unterlagen und Unterstützungsleistungen zukommen lassen, die zur Erbringung der jeweiligen Dienstleistung erforderlich sind; insbesondere wird der Kunde, soweit erforderlich, dem Berater Zugang zu seinen Räumlichkeiten gewähren.
  • Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Informationen verantwortlich. Der Kunde hat sicherzustellen, dass Daten, soweit er sie in elektronischer Form zuliefert, frei von Schadsoftware und Viren sind. Die Sicherung der Original-Daten und -Unterlagen obliegt allein dem Kunden.
  • Verstößt der Kunde gegen seine Mitwirkungspflichten, befreit dies den Berater solange von der Verpflichtung zur Erbringung seiner hiervon betroffenen Dienstleistung, wie der Verstoß andauert.
  1. Haftungsbeschränkung zugunsten des Beraters
  • Der Berater haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und im Fall der Übernahme einer Garantie haftet der Berater unabhängig vom Grad des Verschuldens ebenfalls unbeschränkt.
  • Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet der Berater nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung des Beraters auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Eine weitergehende Haftung besteht nicht.
  • Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, Vertreter und Organe des Beraters.
  1. Datenschutz
  • Die Datenschutzhinweise des Beraters sind abrufbar unter: [Link zu Datenschutzhinweisen]
  • Soweit der Berater im Rahmen seiner Dienstleistungen personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden gemäß Artikel 28 DSGVO verarbeitet, werden die Parteien eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung schließen.
  1. Schlussbestimmungen
  • Für die Rechtsbeziehung zwischen dem Berater und dem Kunden im Zusammenhang mit diesen AGB und den geschlossenen Aufträgen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG).
  • Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen dem Berater und dem Kunden ist der Sitz des Beraters.
  • Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder den Aufträgen zwischen dem Berater und dem Kunden unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.